Saarbrücker Zeitung, 10. Februar 2007

Für die Gesundheitsreform hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) Kritik einstecken müssen. Auch in Saarbrücken wurde sie bei einer Podiumsdiskussion stark angegriffen – und siegte doch nach Punkten.

Saarbrücken. Als sie auf das Podium steigt, lächelt Ulla Schmidt ihr Sieger-Lächeln, das ist Routine, ein Termin wie Hunderte andere in den vergangenen Jahren: Über die umstrittene Gesundheitsreform soll diskutiert werden, mit Parteivertretern und vor erregten Ärzten, die das Reformwerk als bürokratisches Monstrum verteufeln – Alltag für die Bundesgesundheitsministerin. Entsprechend gelassen sitzt sie an diesem Donnerstagabend in der Congresshalle auf dem Podium, um mit ihrem saarländischen Kollegen Josef Hecken (CDU) und Konrad Schily von der FDP über „das Gesundheitssystem der Zukunft“ zu debattieren. Entspannt wippen ihre Füße unter dem Tisch, als Schily die Reform als „Entmündigung von Patienten und Ärzten“ geißelt und von zu wenig Wettbewerb im System spricht. Ansonsten sagt er jedoch nicht mehr viel an diesem Abend. „Eine moderne Sozialpolitik“, meint er jetzt, „muss das Individuum in den Vordergrund stellen, anstatt eine Einheitsmedizin zu verordnen“. Lauter Beifall, das trifft den Nerv der vielen Ärzte im Saal. Schmidt lächelt immer noch, als sie zur Antwort ansetzt: Endlich werde jeder Bürger in Deutschland versichert sein, „da bin ich froh drüber“, das sei doch schon mal was, Individuum hin oder her. Bestätigend nickt sie, als Hecken ihr in großkoalitionärer Kumpelhaftigkeit beispringt. „Strukturpolitisch richtig“ sei die Reform, der Gesundheitsfonds ein zentrales Instrument, das das Verhältnis der Kassen zueinander reguliere und mehr Geld in Regionen mit wenig Beiträgen transferiere. „Viele fordern mehr Wettbewerb, nur nicht bei sich selbst“, erregt sich Hecken – und Schmidt grinst zufrieden in sich hinein, gut gebrüllt.

Träge plätschert die Veranstaltung so dahin, rankt sich um Wort-Ungetüme wie „Arztvertragsrechtsänderungsgesetz“ und „Disease-Management-Programm“, während das Duo Schmidt/Hecken sich in trauter Einigkeit durch tausendfach ausgetauschte Argumente schlägt. Bis die Diskussion nach einer Stunde für die Zuhörer geöffnet wird und der gesammelte Empörungsschwall all derer über die Diskutanten hereinbricht, die im Saarland etwas mit Gesundheit zu tun haben. „Wir Ärzte können mit diesem Gerede nichts anfangen, Frau Schmidt. Sie schinden nur Zeit, um sich heil aus dem Saal zu stehlen“, beginnt einer aufgebracht seine Suada. Er redet über Mediziner, die in Bürokratie ersticken, über Arzthelferinnen, die nur noch mit dem Eintreiben der Praxisgebühr beschäftigt sind, von überforderten Kollegen und miserabler Bezahlung. „Das Kassensystem ist an die Wand gefahren“, ereifert sich ein anderer, Kliniken vor der Pleite, „tausende Ärzte“ auf der Flucht ins Ausland. Überhaupt das deutsche Gesundheitssystem, „das beste der Welt“: heruntergefahren und abgebaut, ein starkes Stück.

Die Stimmung ist jetzt aufgeheizt, der Saal hat sich gegen die da oben auf dem Podium solidarisiert. Schlagartig ist es mit Schmidts Ruhe vorbei. „Ich komme nicht extra von Berlin nach Saarbrücken, um Zeit totzuschlagen“, ruft sie erbost, und in den Lautsprechern scheppert es, „ich wollte mit Ihnen sachlich diskutieren“. Die Füße wippen jetzt nicht mehr. „Es stimmt nicht, dass wir das Gesundheitssystem abbauen.“ Außerdem sei die Zahl der Ärzte in den vergangenen Jahren stark gestiegen, die Zahl der Versicherten in den gesetzlichen Kassen aber gesunken. „Man sollte nicht solche Behauptungen aufstellen, wenn sie falsch sind.“

Dann meldet sich die Geschäftsführerin einer großen Saarbrücker Klinik zu Wort: Die Lobbyisten müssten sich schon auch selbst an die Nase fassen bei der ganzen Debatte: Plötzlich wollten sie behalten, „was sie vor anderthalb Jahren noch verteufelt haben“. Ulla Schmidts Füße haben erneut zu wippen begonnen. Als sie wenig später vom Podium herabsteigt, lächelt sie wieder ihr Sieger-Lächeln.